Foulspiel??

Am Mittwoch erschien im SÜDKURIER (online seit 22.7. hier zu finden) ein Artikel, in dem Aussagen des Gemeinderates, Fraktionssprechers und auch Landtagskandidaten der SPD , Dr. Rainer Röver, zitiert wurden. Er wirft der Bürgerinitiave und Leserbriefautoren vor, unsachlich "Foul zu spielen" und ihn persönlich als Stadtrat anzugreifen. Für ihn sei das ein „weiterer Tiefpunkt in einer Reihe von Unverschämtheiten, die wir Gemeinderäte, die für die Bebauung in der Rauensteinstraße (Anmerkung: Der Bebauungsplan Rauenstein-Ost betrifft das Gebiet innerhalb des Landschaftspark St. Leonhard) sind, uns seit einiger Zeit anhören müssen“. Es zeuge „von einer gewissen Selbstgerechtigkeit“, sich „ohne Belege als Verteidiger des Wohls der Mehrheit“ darzustellen, wie er dem SÜDKURIER geschrieben hat. 

Röver klagt: „Dass die Bürgerinitiative dieses nicht akzeptiert und nun ein Bürgerbegehren versucht, müssen wir hinnehmen. Dass einige von ihnen immer wieder Foul spielen, sei es mit irreführenden Bildern oder persönlichen Attacken, will ich nicht hinnehmen.“ 

Auch schreibt er, es entstehe "günstiger Wohnraum auf der Fläche der Schrebergärten (!) ". Auch das ist sachlich falsch, wie man der offiziellen Sitzungsvorlage der Verwaltung entnehmen kann. Dass in dem Bereich auch die geplante Fläche für den Schweizer Investor sein wird - der mit Sicherheit keine "bezahlbaren Wohnungen" plant -  erwähnt er nicht.

Die Bürgerinitiative Landschaftspark St. Leonhard hat in einer E-Mail an die Lokalredaktion des SÜDKURIER auf diese dort zitierten Aussagen reagiert und eine Stellungnahme abgegeben:

Zum heutigen online-Artikel „Kontroverse um Bebauung St. Leonhard nimmt an Schärfe zu“ folgende
Richtigstellung aus Sicht der Bürgerinitiative Landschaftspark St. Leonhard:

• Wir sehen ein Bürgerbegehren als hochdemokratischen Prozess. Damit wird nicht den Gemeinderäten die Kompetenz abgesprochen – wir haben großen Respekt vor politischem Ehrenamt.
• Leserbriefe im Südkurier spiegeln die Meinung der Leser wider. Die für unsere Sache positiven Leserbriefe stammen offensichtlich von Personen, die unsere Ansicht teilen.
• Die geplante Fläche ist nicht auf die Schrebergärten begrenzt – sh. Entwurf Sitzungsvorlage sowie die grafische Abbildung im Südkurier vom 8. Juli 2025
• Der Aussage „Foul Spiel durch irreführende Bilder und persönliche Attacken“ widersprechen wir massiv. Das angesprochene Motiv haben wir juristisch prüfen lassen – es ist nicht irreführend, da es eine Perspektive des Flurstücks 2738 zeigt. Außerdem ist nirgends erwähnt, dass dieser Teil bebaut wird. Somit ist das Bildmotiv nicht irreführend.
• Das Argument „Persönliche Angriffe“ ist für uns nicht nachvollziehbar. Es fanden keine Gespräche statt. Wenn hiermit die Diskussion in Facebook gemeint ist: unsere BI ist dort nicht vertreten. Auch haben wir keinen Zugang zu der Gruppe „Du bisch aus Überlingen, wenn“. Wir bekommen Berichte, dass Bürger mit SPD Gemeinderäten diskutieren. Und gerade von SPD-Gemeinderäten wurde des Öfteren unsachlich und respektlos argumentiert („viel Meinung bei wenig Ahnung“), insofern empfehlen wir Herrn Röver, in erster Linie vor der eigenen Haustüre zu kehren.
• Der Kommunikationsweg über Facebook ist für uns nicht der Stil, wie wir kommunizieren möchten. Wir sind – wie unserer Webseite zu entnehmen ist – lediglich auf Instagram aktiv.Wir legen großen Wert auf sachliche Kommunikation.

Gerne möchten wir alle Bürgerinnen und Bürger einladen, das Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid zu unterschreiben. Damit wird noch nicht über JA oder NEIN zur Bebauung abgestimmt, sondern lediglich gefordert, dass die Bürgerinnen und Bürger in freier Wahl entscheiden können, was für die Stadt Überlingen gut oder nicht gut ist. 

SWR: Zur Sache Baden-Württemberg, die BI im Fernsehen

Am Mittwoch war ein dreiköpfiges Fernsehteam von SWR Baden-Württemberg in Überlingen, um mit und über die Bürgerinitiative zur Erhaltung des vollständigen Landschaftspark St. Leonhard einen Beitrag zu drehen. Dieser wird im Rahmen der kommenden Ausgabe von "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag 17.7.2025 um 20.15 Uhr in SWR Fernsehen ausgestrahlt.

Die Redakteurin Frau Schmitt interessierte sich für die Beweggründe, Ziele und Hoffnungen der Bürgerinitiative. Die Sprecherin der BI, Andrea Knorr, hatte auf alle Fragen die richtigen Antworten. Auch wurde sie gefragt, warum man es überhaupt als notwendig erachtet, eine Bürgerinitiative zu gründen und ein Bürgerbegehren mit dem Ziel eines Bürgerentscheides zu initiieren: Weil es die einzige Möglichkeit sei, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu kommunizieren, da ein Dialog mit Verwaltung und Gemeinderat bisher eher nicht zustande gekommen sei. 

 

 

Das Bürgerbegehren, für das zur Zeit Unterschriften auf einem speziellen Formular (Link zum Download) gesammelt werden, müssen mindestens 7% der Überlinger wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen. Damit kann dann erst der Antrag auf einen Bürgerentscheid gestellt werden.

Die Sendung wird auch später noch in der SWR Mediathek zu sehen sein. Den Link zum Beitrag werden wir hier veröffentlichen. 

Ergänzung 18.7.: 

Die Aufzeichnung der SWR Sendung findet man hier in der Mediathek . Leider kamen von rund zwei Stunden Dreh nur 1,5 Minuten in die Sendung. Der für Überlingen wichtige Abschnitt beginnt etwa bei 30:20 Minuten. Trotzdem konnte der Standpunkt vermittelt werden, dass in so wichtigen und umstrittenen - zudem knapp entschiedenen - Fragen die Bürgerinnen und Bürger das entscheidende Wort haben müssen.

Aktuell lädt die Bürgerinitiative herzlich zum Besuch unseres Infostandes am Samstag, 19.7. beim Wochenmarkt ein. Gerne wollen wir mit Ihnen Fragen, Anregungen, aber auch begründete Kritik diskutieren. Wer seine Unterschrift für das Bürgerbegehren noch nicht abgegeben hat, kann dies natürlich auch machen. 

Nicht vergessen: Ihre Unterschrift zum Bürgerbegehren bedeutet noch nicht ein endgültiges JA oder NEIN zum Bebauungsplan! Es ist aber eine Voraussetzung für den Bürgerentscheid. Mit ihm haben Sie die Möglichkeit, ein Votum für oder gegen die geplante Bebauung abzugeben.

 

JA oder NEIN

  

 

 

 

 

 

 

 

Unterschriftsberechtigt
sind Personen mit Hauptwohnsitz in Überlingen mit allen Teilorten. Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein und die Deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU Landes haben.

Jede einzelne Unterschrift zählt, hier können Sie das Formular herunterladen. 

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Ein voller Erfolg: Unser erster Infostand auf dem Markt

Es war beeindruckend, wie viele Überlinger Bürgerinnen und Bürger aus allen Altersstufen sich bei uns am Infostand meldeten, um unser Bürgerbegehren zum Erhalt des vollständigen Landschaftspark St. Leonhard mit ihrer Unterschrift zu unterstützen.

Es gab tolle Gespräche, viele Fragen, die sich auffällig oft auch um den Vertrag der Stadt Überlingen mit dem Schweizer Investor rund um das Tauschgeschäft um das Deisendorfer Löwen Areal beschäftigten. Leider konnten wir dazu herzlich wenig Informationen geben, weil der Vertrag von der Stadtverwaltung noch immer nichtöffentlich gehalten wird.

Viele Besucher nahmen nach Ihrer Unterschrift gleich noch ein Formular mit, um es zu Hause in der Familie und in der Nachbarschaft unterschreiben zu lassen. Wir bedanken uns ganz herzlich für das tolle Engagement!

Am Samstag, 19.7. werden wir nochmals zur Marktzeit präsent sein. Wir würden uns freuen, wenn sich engagierte Helfer dazu bei uns melden, jede Hilfe ist hoch willkommen! 

Das Formular für Ihre Unterschrift können Sie hier herunterladen! 

Infostand zur Marktzeit

An den Samstagen 5.7. und 19.7. wird die Bürgerinitiative St. Leonhard während der Marktzeit einen Infostand in der Münsterstraße haben. Bürger und Bürgerinnen können sich über das Vorhaben der Stadt und des Gemeinderates zum "Bebauungsplan Rauenstein Ost ( Teil des Landschaftspark St. Leonhard)  informieren. Natürlich können Sie auch Ihre Unterschrift für das Bürgerbegehren abgeben, mit dem ein Bürgerentscheid über diese wichtige Fragen erfolgen soll.

Das zulässige  Unterschriftsformular können Sie auch hier herunterladen und ggf. am Stand abgeben. 

Da freut sich die BI St. Leonhard!

Nach dem Start der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren zur Rettung des Landschaftspark St. Leonhard haben wir unglaublich viele und nette Reaktionen erhalten. Auch Spenden, Unterstützungsangebote und Anfragen, wie man helfen kann. Dafür einen herzlichen Dank!

 

Ganz toll: Wir bekamen ein Foto von einem am Burgberg geparkten Transporter, zu dem man gar nichts mehr schreiben muss, außer "Danke!"  

Und dann kam ein Brief mit einer ausgefüllten Unterschriftenliste aus Daisendorf-Meersburg an. Nicht Deisendorf-Überlingen! Leider sind die Unterschriften nicht gültig, weil es keine Überlinger Bürger sind, aber wir haben uns so sehr gefreut über diese nachbarschaftliche Unterstützung, dass wir den Brief hier sehr gerne zeigen. Solche Reaktionen bestärken uns, mit vollem Engagement weiterzumachen, Danke!! 

Denken Sie an Ihre Unterschrift, bitten Sie alle Freunde und Nachbarn, ebenfalls zu unterschreiben! Die Entscheidung gegen den Bebauungsplan im Landschaftspark St. Leonhard muss auf einer breiten demokratischen Entscheidung beruhen! Das Formular dazu bitte hier downladen.

Das Bürgerbegehren startet jetzt! Download der Unterschriftenliste

Nach der äußerst knappen Entscheidung des Gemeinderates für die Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich des Landschaftspark St. Leonhard (genannt: Rauenstein Ost), hat die Bürgerinitiative zur Erhaltung des Landschaftsparks ein Bürgerbegehren mit dem Ziel eines Bürgerentscheides eingeleitet.

Hier kann das zulässige Formular heruntergeladen werden, bitte nur dieses verwenden und gut leserlich ausfüllen.

Bitte verteilen Sie das Formular überall in Ihrem Umkreis und in der Nachbarschaft, geben Sie es bitte an Freunde und Bekannte. 

Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger von Überlingen und allen Ortsteilen und Teilorten. Bitte geben Sie die ganz oder teilweise ausgefüllten Formulare bis spätestens 31. Juli bei uns ab. Helfen Sie, nicht nur die Mindestzahl an Unterschriften zu erreichen, sondern eine eindrucksvolle Anzahl darüber hinaus!

 

Nach der knappen Entscheidung im GR: Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid

Eine Stimme gab den Ausschlag: Äußerst knapp stimmte der Überlinger Gemeinderat für die Aufstellung des Bebauungsplan „Rauenstein Ost“ im Landschaftspark St. Leonhard. 12 Stimmen dafür, 11 dagegen bei einer Enthaltung ist so knapp, dass die BI Landschaftspark St. Leonhard die Fragestellung mit einem Bürgerentscheid durch die Bürgerinnen und Bürger entscheiden will.

Dazu müssen in einem Bürgerbegehren zunächst etwa mindestens 1500 gültige Unterschriften von Überlinger Bürgerinnen und Bürgern für den eigentlichen Bürgerentscheid gesammelt werden. Bereits in diesem Stadium muss die spätere Fragestellung im Unterschriftenformular formuliert sein. Unterschriftsberechtigt sind Überlinger Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren.

Die BI wird sich in den kommenden Tagen durch Fachanwälte hinsichtlich der Fragestellung beraten lassen. Der Start der Unterschriftensammlung wird hier und in anderen Kanälen bekannt gemacht werden. Die notwendigen Unterschriften müssen spätestens drei Monate nach öffentlicher Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses übergeben werden. Der Gemeinderat entscheidet dann über die formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und muss dann den Bürgerentscheid beschließen.

Schon jetzt bittet die BI um aktive Unterstützung: Wir benötigen dringend freiwillige Helfer für die Unterschriftensammlung! Bitte melden Sie sich bei uns über die Kontaktseite.

Und herzlich danken wir schon jetzt für jede finanzielle Unterstützung! Die BI muss sämtliche entstehenden Kosten des Bürgerbegehrens selber finanzieren.

Schicksalsstunde für den Landschaftspark St. Leonhard – Gemeinderatssitzung am 28.5.2025

Am 28.5.2025 entscheidet der Gemeinderat mit einer Abstimmung darüber, ob der Bebauungsplan „Rauenstein Ost“ (unser Landschaftspark St. Leonhard) aufgestellt werden soll. In der Sitzungsvorlage wird über einen sog. „kleinen Entwurf“ entschieden. Am vergangenen Montag bereits fiel eine Vorentscheidung im Bauausschuß: Es wurde mehrheitlich eine Empfehlung an den Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung aufzustellen.

Auch in der sogenannten "reduzierten Version" wird ein großer Teil der St. Leonhardswiese und die ganze Fläche der bisherigen Kleingartenanlage bebaut. Diese Simulation wurde mit den Angaben zu Größe und Umfang der Bebauung aus der Sitzungsvorlage des Gemeinderates erstellt.

Die BI Landschaftspark hat mehrfach alle relevanten Argumente gegen eine Bebauung angeführt, die Entscheider unserer Stadt wurden informiert über

• Das Naturschutzgutachten Flora und Fauna (Zauneidechsen, geschütztes Grünland)
• Dass bezahlbarer Wohnraum im Parkgelände mit See- und Alpensicht kaum realisierbar ist
• Der Wohnungsbedarf durch zahlreiche Neuerschließungen (Kramer-Areal, Härlen, etc) mehr als gedeckt ist
• Dass es alternative Bauflächen in städtischer Hand gibt (Zimmerwiese etc)
• Dass der Schweizer Investor über keine Baureferenz verfügt und die Seriosität zumindest zweifelhaft ist

Bitte kommen Sie am Mittwoch, 28.5. ab 17 Uhr im Pfarrsaal Münsterplatz und unterstützen Sie durch Ihr Interesse die Bürgerinitiative Landschaftspark St. Leonhard.

Sitzungsunterlagen

BG Business Group und INTERAGENDA AG: Der ganz große Betrug?

Ausriss aus DIE ZEIT vom 3.4.2025 © DIE ZEIT

Am 03.04.2025 ist in DIE ZEIT ein Artikel mit der Überschrift „Verbrechen: Der 100 Millionen Betrug“ erschienen. In diesem Artikel wird von zwei namhaften Investigativ-Journalisten die kriminelle Geschäftspraxis der BG Business Group aus der Schweiz aufgezeigt. Und wir erinnern uns: Die BG Business Group ist der Schweizer Investor, der mit der Stadt Überlingen im Januar 2023 einen bis heute unter Verschluß gehaltenen vertraglichen Tauschhandel rund um den LÖWEN in Deisendorf und wertvolle Flächen im Überlinger Landschaftspark St. Leonhard abgeschlossen hat.

Die BG Business Group ist mittlerweile insolvent, aber der noch immer nicht öffentliche Vertrag mit der Stadt Überlingen ging nach nur wenigen Monaten an deren Rechtsnachfolger über: An die schweizer INTERAGENDA AG. Und wer es nicht glauben wollte, hat es nun rot auf weiß:

Der im Artikel der Zeit genannte Manager der BG Business Group, Herr Johann J., scheint nach unseren Recherchen Mitbegründer der Interagenda AG, Lupsingen/Schweiz zu sein.

Nach Rückfragen wurde schon 2023  seitens der Stadt Überlingen darauf hingewiesen, dass die BG Business Group gründlich auf ihre Seriosität geprüft worden sei! Wenn diese Seriösitätsprüfung der INTERAGENDA AG ähnlich "sorgfältig" stattgefunden hat, stellen sich Fragen: Wie gründlich wurde geprüft, angesichts einer Millionensumme? Oder waren die $$ Zeichen in den Augen der Verwaltung womöglich größer als alle Warnsignale und wurden deshalb Hinweise übersehen? Dass es zwei Investigativjournalisten offensichtlich mühelos gelang, an kritische Informationen zu gelangen, lässt Sorgen aufkommen.

Wir haben den Artikel aus DIE ZEIT an unsere Stadtverwaltung und allen Gemeinderäten geschickt mit dem Hinweis, dass Überlingen ein immenser Finanz- und Rufschaden drohen könnte. Wir haben dazu aufgefordert, den geheimen Tauschvertrag unverzüglich für die Öffentlichkeit offen zu legen und alle Aktivitäten einzustellen, die diesen Tauschvertrag wirksam werden lassen.

Der Landschaftspark St. Leonhard darf nicht ein Spekulationsobjekt von Schweizer Investoren werden. Deshalb kämpfen Überlinger Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des vollständigen Landschaftspark St. Leonhard. Wollen Sie uns unterstützen? Wir freuen uns über jede aktive Hilfe, aber sehr auch über eine finanzielle Unterstützung unserer Aktivitäten.